Stühleaktion am 8. April 2018

Unsere UBB-Aktion in den Aktionstagen vor der Demo:
Am 08. April 2018 ist ein Kiezspaziergang, der bei uns enden soll. Die Idee dazu:
Wir stellen möglichst viele Stühle raus, verbinden sie mit farbigen Bändern und stellen die Stuhlkette einmal um den Block Fram, Nansen, Pflüger, Pannierstraße. Dazu hängen wir auch unsere blauen Plakate auf. Dazu sollen alle Nachbar*innen angesprochen werden, denn einen Stuhl, ein Hocker oder eine Kiste zum Rausstellen findet sich sicher in jeder Wohnung!

Stuhlkette ab  14 Uhr bis ungefähr 15:30 Uhr.
Danach Kaffee+Kuchenstand in der Framstraße.

Der Kiezspaziergang trifft gegen 16 Uhr bei uns ein. Jemand aus unserem Verein hält dann einen Redebeitrag. In der Toreinfahrt Framstraße soll es Kuchen und Kaffee gegen Spende geben. Wir verteilen Flyer für die Demo am 14. April. Alle Passanten werden an dem Nachmittag mit Infos versorgt!

Wir machen Fotos von der Stühlekette und eine Presse-Information.

plakar gruen

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Vereinstreffen am 11. April

Das nächste Vereinstreffen von Unser Block bleibt e.V. ist am 11. April 2018, also nur wenige Tage vor der großen Demo. Am 8. April machen wir schon eine Stühleaktion in der Aktionswoche. Das nächste Vereinstreffen dient also der Absprache zur Demovorbereitung: Wir kleben vorher unsere blauen Plakate auf Schilder zum Tragen und Umhängen und verabreden uns zum gemeinsamen Hinfahren.

Außerdem steht auch die Planung des Framstraßenfestes im Juli weiterhin auf dem Plan. Die Vorbereitungen können nicht warten und ihr seid aufgerufen, euch zu beteiligten, liebe Vereinsmitglieder und Nachbarinnen!

Mittwoch, 11. April um 19 Uhr
Beim Griechen alu in der Nansenstraße
gegenüber vom Reuterpark

 

Mieten-Demo am 14. April

Am 14. April 2018 wird berlinweit zu einer großen Mieten-Demo aufgerufen, die um 14 Uhr am Potsdamer Platz beginnt. Und vorher ab dem 4. April startet eine Aktionswoche mit ganz vielen verschiedenen Aktionen, die auf den Mietenwahnsinn aufmerksam machen sollen. Jede Gruppe, Initiative oder Hausgemeinschaft kann an ihrem Standort in ihrem Kiez eine Aktionsidee machen. Thema: Widersetzen. Und solidarisch zusammensetzen!

  • Demotreffpunkte:
    Die Demo startet am 14. April um 14 Uhr auf dem Potsdamer Platz.
    Alle Neuköllner treffen sich um 13:45 Uhr auf dem Hermannplatz und fahren gemeinsam zum Potsdamer Platz.
  • Plakatmalaktion am 14. April morgens im Hof.
    Wir wollen am 14. April morgens ab 10 Uhr UBB-Plakate auf Pappen oder Platten aufziehen, die man tragen, hochhalten oder sich umhängen kann.
    Wer noch Laken und Transparente vom Sommer 2016 hat, bringe die bitte mit.

Alles zur Demo und den Aktionen im April unter www.mietenwahnsinn.info

plakat weiß2

Gedruckte Plakate und Flyer zur Abholung und Verteilung:
“Kiezanker 36”  Nachbarschaftszentrum im Wrangelkiez,  Cuvrystr. 13/14,
Eingang auch von der Falckensteinstraße aus erreichbar.
Zeiten zum Abholen: Montag – Freitag 9:00 bis 18:00 Uhr
Telefon: 030 – 225 024 -01

 

Unsere Stühle-Aktion am 8. April

In der Aktionswoche machen wir von Unser Block bleibt eine Aktion am 8. April 2018 nachmittags gegen ca. 15:00 Uhr. Zu dem Zeitpunkt findet wieder ein Kiezspaziergang statt und die Route führt zu unserem Block. Wir Bewohnerinnen und Mieter stellen an dem Tag Stühle als Stuhlkette vor die Häuser, hängen unsere blauen Plakate auf und informieren über die Situation zum mittlerweile heftigen Mietenanstieg. Die Beteiligten vom Kiezspaziergang und alle Passanten werden zur Demo eingeladen und bekommen Infomaterial.

Dazu wollen wir an einem kleinen Stand in der Framstraße Kaffee und Kuchen anbieten (bei Regen in der Tordurchfahrt Fram 7). Für die Umsetzung und weitere Ideen, die uns am 8. April viel Aufmerksamkeit bringen, sind alle aufgerufen, sich zu beteiligen! Sprecht eure Nachbarn an! Jede Wohnung stellt Stühle oder eine Umzugskiste raus auf die Straße. Und bringt bitte einen Kuchen oder Kekse mit.

Meldet euch bei  kontakt@unserblock…
und verfolgt hier auf der Website aktuelle Nachrichten.

Termine im März 2018

Das nächste Vereinstreffen ist am Dienstag, den 6. März um 19:00 Uhr
ORT: beim Italiener „La Musica“, Pannierstr. 24 / Ecke Pflüger.

Unser UBB-Strassenfest ist auf den 7. Juli verlegt, also nicht mehr parallel zu 48 Stunden Neukölln. Beim nächsten Vereinstreffen sind alle aktiven Leute, die das Fest vorbereiten wollen, sehr willkommen! Auch alle Nachbarinitiativen, Gruppen und Bündnisse können mitmachen und sich am Fest beteiligen.  Kommt zum Planungstreffen! (siehe oben)

Ausserdem:

Für den 14. April 2018 ist eine große Mietendemo aller Stadtteile in Planung, bei der alle mitmachen sollten, die sich für bezahlbaren Wohnraum einsetzen. Das nächste Planungstreffen ist am 20.2.2018 um 19 Uhr im Nachbarschaftszentrum Kiezanker, Cuvrystr. 13  (Zugang auch über Falckensteinstr. )

 

Kiez-Demos im November 2017

Donnerstag 16.11.2017

Monster-Laternenumzug gegen Verdrängung von Kindergärten aus Gewerberäumen
Wann:  ab 16:30 Uhr sammeln Ecke Oranien-/Adalbertstraße
Abmarsch: 17:00 Uhr
Ziel: Nachbarschaftszentrum Wrangelkiez „Kiezanker 36“

Veranstalter:  https://www.bizim-kiez.de/event/monstermaessiger-laternenumzug/
Hintergrund:  bizim-kiez.de/blog/2017/10/24/massive-verdraengung-von-kinderlaeden-sozialen-einrichtungen-und-bildungsorten/

Freitag 17.11.2017

Neueröffnung der UnvermietBar
Wann: ab 18 Uhr
Wo: vor der Friedelstr. 54 in Neukölln
Am kommenden Freitag eröffnet die UnvermietBar. Zur großen Neueröffnung bieten wir Glühwein, Suppe und Bier. Der Abend beginnt ab 18 Uhr. Das Ende wird wohl von Wind und Wetter abhängig sein.
Gegen Miete, Eigentum und Zwangsräumungen! Friedel im Exil.

Veranstalter: friedel54.noblogs.org

Samstag 18.11.2017

Kundgebung: Umzug der Verdrängten!
Wann: ab 11:00Uhr
Wo: Maybachufer 40-42

Veranstalter:  Mani&May – Die Mietinitiative der Neuköllner Sozialmieter Manitiustr. 17-19/ Maybachufer 40-42

http://demokratische-stadtentwicklung.org/wiki/Mani_%26_May

Bitte nehmt an den Demos teil, damit sichtbar wird, wie viele Menschen sich engagieren und sich miteinander verbunden fühlen.

Unser Block bleibt e.V.

UBB Mitgliederversammlung

Reuterkiez Fram- Ecke Nansenstraße

Reuterkiez Fram- Ecke Nansenstraße

Bald sind wir einjährig. Anfang  November 2017 haben wir unsere erste Jahresversammlung / Mitgliederversammlung abgehalten. Dabei wurden vergangene Aktionen und Ereignisse und die nächsten Anliegen für 2018 besprochen. Wir geben der Politik einen Aufgabenzettel, der bald gelöst werden muss, denn die Verdrängungsproblematik hat sich bisher nur noch gesteigert und steigert sich weiter.

Neuvermietung zu 15 Euro kalt netto ist Realität geworden.
Der Milieuschutz greift nicht. 
Die Mietpreisbremse greift nicht.
Ein schlechtes Fazit für 2017.

Wir vom Verein Unser Block bleibt e.V. wollen uns  stärker mit anderen Initiativen und Gruppen aus dem Kiez  vernetzen – und wir müssen gemeinsam noch mehr Aufmerksamkeit schaffen.

Dickes DANKE an alle Mitglieder im Verein und ganz besonders an alle, die sich engagieren, sich informieren und den Verein aktiv unterstützen.

Informationen

Hier werden Links und Infos zusammengetragen, die sich mit gesetzlichen Regelungen und Informationen befassen. Dies ist ein Archiv, um Infos zum Mietrecht und Milieuschutz nachzulesen, auch aktuelle nützliche Informationen, aber keine Medienkommentare.

Mietpreisbremse

Information zur Mietpreisbremse des Berliner Mietervereins:
http://www.berliner-mieterverein.de/recht/infoblaetter/fl169.htm

Die Mietpreisbremse im realen Marktumfeld:
https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/mietpreisbremse/ausnahmen-von-der-mietpreisbremse_258_302028.html

Haufe online:
„Um Manipulationen vorzubeugen, bleiben Mieterhöhungen, die der Vermieter mit dem vorigen Mieter innerhalb des letzten Jahres vor Vertragsende vereinbart hat, außer Betracht.“
https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/mietpreisbremse/inhalt-der-mietpreisbremse_258_302026.html

PDF zu umfassender Modernisisierung:
Ausnahme umfassende Modernisierung

 

Milieuschutz

Milieuschutz – Genehmigungskriterien des Bezirks als PDF:
abl_nr08_20160226_bearbeitet-2

„Nicht von der Erhaltungszielen des Milieuschutzes betroffen sind: Gewerbeeinheiten, Nutzungsänderungen nach Zweckentfremdungsverbot, der Anbau eines Erstbalkons und Dachgeschossausbauten ohne bisherige Wohnnutzung und ohne Zusammenlegung mit bestehenden Wohnungen sowie Neubaumaßnahmen. Sofern durch die Maßnahmen der Schutzzweck der Milieuschutzverordnungen betroffen ist, werden die Maßnahmen versagt.“ Quelle: Stadtentwicklungsamt Neukölln
https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/milieuschutz/artikel.492173.php

Mietpreisbremse und Milieuschutz sind nutzlos

Stand Juli 2017: Bei uns im Gebäudeblock werden immer mehr Wohnungen nach einer Mischung aus Sanierung und Modernisierung sehr teuer vermietet, also weit über der Vergleichsmiete und Vormiete. Die Kaltmiete wurde fast verdreifacht. Die Mietpreisbremse ist ausgehebelt.

Warum kann man nichts tun?

Mehrere Mietrechtsberatungen sind vorsichtig und skeptisch, denn bei der Modernisierung scheint man rechtlich mit der Mietpreisbremse kaum ansetzen zu können. Im Einzelfall muss man im Detail nachrechnen, ob die Modernisierungsumlage auf die Miete korrekt erstellt wurde – im besten Fall mindert das die Miete um ein paar Euro.  Aber man kann sich nicht mehr auf eine Vergleichsmiete, den Mietspiegel oder eine Vormiete beziehen. Eine vernünftige Kappungsgrenze ist ausgehebelt.

Der Milieuschutz greift nur an der oberen Luxussparte ein, verhindert Abriss, Eigentumswohnungen und überflüssige Umbauten, aber die weit häufigere „kleine“ Modernisierung fällt nicht darunter. Beispiel: Ein zweites Bad in einer Wohnung ist als Luxuseinbau untersagt, aber eine verteuernde Sanierung des vorhandenen Bades ist erlaubt.

Das Ergebnis ist das Gleiche: Es gibt keine Obergrenze und die Miete ist nicht mehr bezahlbar. Genau das findet hier statt.

Das Ganze geschieht unspektakulär, undramatisch und schleichend:

Jede Wohnung, die durch die übliche Fluktuation frei wird, weil Mieter wegziehen oder versterben, wird von Handwerkertrupps über den notwendigen Rahmen hinaus renoviert und umgebaut. Darunter fällt ganz gewöhnliche Mängelbeseitigung oder Schönheitsreparatur, die bisher dem Vormieter auferlagen oder vom Nachmieter übernommen wurden, wie z.B. Wände streichen oder den alten Bodenbelag entfernen.

Die Arbeiten werden als notwendige Sanierung deklariert, Baumaterial und Ausführung wie Badfliesen oder Dielenboden werden der aufwertenden Modernisierung zugeordnet, schon wird alles behördlich durchgewunken, aber auf dem Markt verteuert angeboten.

Bisher blieb Wohnraum bezahlbar, weil die Ausstattung nur gemässigt verändert wurde, meistens von den Bewohnern selbst. Abgezogene Dielen oder neue Badfliesen waren oft Eigenleistung, die sich bei niedriger Miete nach wenigen Jahren amortisiert hatte. Das hält die Mieten niedrig und sichert die Wohnqualität. Damit ist es vorbei.

Kosten-Gegenwert-Betrug

Modernisierung gilt auf einem entspannten Wohnungsmarkt mit Konkurrenzangebot als Lockmittel, um mit mehr Komfort um Mieter zu werben. Vermieter und Mieter argumentieren einstimmig, dass man ja einen entsprechenden Gegenwert für die Miete erhalte.

Aber bei Wohnungsmangel wird Modernisierung übel ausgenutzt, um einfach die Mietpreisbremse zu umgehen. Die vermieterseitige überteuerte Modernisierung ist keine notwendige Massnahme, um Wohnqualität zu erhalten, sondern um dauerhaft die Grundmiete hochzutreiben. Die Wohnware ist überteuert, die Mieter bekommen keinen entsprechenden Gegenwert für das viele Geld, das sie jahrelang zahlen.

Denn die krasse Mietsteigerung wird nicht durch den Modernisierungsanteil erzeugt, sondern durch die Entkoppelung von der Mietobergrenze. Man zahlt also nicht etwa nur die neuen Badkacheln ab, obwohl man die nicht ausgesucht hat, sondern noch mal ordentlich drauf.

So passiert, was hier jetzt gerade passiert:
Kaltmiete 15 Euro je qm.