Termine November-Dezember

* Montag 20.11. 18:00 StadtForum
Offene Veranstaltung mit Bürgerbeteiligung
im KühlhausBerlin, Luckenwalder Str. 3 (nahe Gleisdreick)
http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtforum/de/wohnen/index.shtml

* Mittwoch 22.11. 19:00
AG Wohnumfeld Reuterkiez, elele Hobrechtstraße 55

* Montag 27.11. 19:00
Mietentisch des Bündnis für bezahlbare Mieten Neukölln,
elele Hobrechtstraße 55

* Montag 27.11. 19:00
Laternenumzug und Kundgebung
Sozialbündnis Alt-Treptow
„Wir sind das Milieu — gegen Mietwucher im Kungerkiez“
Start: 18.30 Uhr, Karl-Kunger-Straße 19
Flyer_Laterne2911_web-klein

* Donnerstag, 30.11. 17:00
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen, Rathaus Neukölln

* Sonntag 3.12. 12:00
Kiezversammlung 44, Manege Rütlistraße

* Montag 11.12. 19:00
AG Tourismus (Reuterkiez), elele Hobrechtstraße 55

* Mittwoch 13.12. 19:00 
Vereinstreffen Unser Block bleibt e.V.
beim Griechen A:LU am Reuterplatz

Advertisements

Kiez-Demos im November 2017

Donnerstag 16.11.2017

Monster-Laternenumzug gegen Verdrängung von Kindergärten aus Gewerberäumen
Wann:  ab 16:30 Uhr sammeln Ecke Oranien-/Adalbertstraße
Abmarsch: 17:00 Uhr
Ziel: Nachbarschaftszentrum Wrangelkiez „Kiezanker 36“

Veranstalter:  https://www.bizim-kiez.de/event/monstermaessiger-laternenumzug/
Hintergrund:  bizim-kiez.de/blog/2017/10/24/massive-verdraengung-von-kinderlaeden-sozialen-einrichtungen-und-bildungsorten/

Freitag 17.11.2017

Neueröffnung der UnvermietBar
Wann: ab 18 Uhr
Wo: vor der Friedelstr. 54 in Neukölln
Am kommenden Freitag eröffnet die UnvermietBar. Zur großen Neueröffnung bieten wir Glühwein, Suppe und Bier. Der Abend beginnt ab 18 Uhr. Das Ende wird wohl von Wind und Wetter abhängig sein.
Gegen Miete, Eigentum und Zwangsräumungen! Friedel im Exil.

Veranstalter: friedel54.noblogs.org

Samstag 18.11.2017

Kundgebung: Umzug der Verdrängten!
Wann: ab 11:00Uhr
Wo: Maybachufer 40-42

Veranstalter:  Mani&May – Die Mietinitiative der Neuköllner Sozialmieter Manitiustr. 17-19/ Maybachufer 40-42

http://demokratische-stadtentwicklung.org/wiki/Mani_%26_May

Bitte nehmt an den Demos teil, damit sichtbar wird, wie viele Menschen sich engagieren und sich miteinander verbunden fühlen.

Unser Block bleibt e.V.

UBB Mitgliederversammlung

Reuterkiez Fram- Ecke Nansenstraße

Reuterkiez Fram- Ecke Nansenstraße

Bald sind wir einjährig. Anfang  November 2017 haben wir unsere erste Jahresversammlung / Mitgliederversammlung abgehalten. Dabei wurden vergangene Aktionen und Ereignisse und die nächsten Anliegen für 2018 besprochen. Wir geben der Politik einen Aufgabenzettel, der bald gelöst werden muss, denn die Verdrängungsproblematik hat sich bisher nur noch gesteigert und steigert sich weiter.

Neuvermietung zu 15 Euro kalt netto ist Realität geworden.
Der Milieuschutz greift nicht. 
Die Mietpreisbremse greift nicht.
Ein schlechtes Fazit für 2017.

Wir vom Verein Unser Block bleibt e.V. wollen uns  stärker mit anderen Initiativen und Gruppen aus dem Kiez  vernetzen – und wir müssen gemeinsam noch mehr Aufmerksamkeit schaffen.

Dickes DANKE an alle Mitglieder im Verein und ganz besonders an alle, die sich engagieren, sich informieren und den Verein aktiv unterstützen.

Informationen

Hier werden Links und Infos zusammengetragen, die sich mit gesetzlichen Regelungen und Informationen befassen. Dies ist ein Archiv, um Infos zum Mietrecht und Milieuschutz nachzulesen, auch aktuelle nützliche Informationen, aber keine Medienkommentare.

Mietpreisbremse

Information zur Mietpreisbremse des Berliner Mietervereins:
http://www.berliner-mieterverein.de/recht/infoblaetter/fl169.htm

Die Mietpreisbremse im realen Marktumfeld:
https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/mietpreisbremse/ausnahmen-von-der-mietpreisbremse_258_302028.html

Haufe online:
„Um Manipulationen vorzubeugen, bleiben Mieterhöhungen, die der Vermieter mit dem vorigen Mieter innerhalb des letzten Jahres vor Vertragsende vereinbart hat, außer Betracht.“
https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/mietpreisbremse/inhalt-der-mietpreisbremse_258_302026.html

PDF zu umfassender Modernisisierung:
Ausnahme umfassende Modernisierung

 

Milieuschutz

Milieuschutz – Genehmigungskriterien des Bezirks als PDF:
abl_nr08_20160226_bearbeitet-2

„Nicht von der Erhaltungszielen des Milieuschutzes betroffen sind: Gewerbeeinheiten, Nutzungsänderungen nach Zweckentfremdungsverbot, der Anbau eines Erstbalkons und Dachgeschossausbauten ohne bisherige Wohnnutzung und ohne Zusammenlegung mit bestehenden Wohnungen sowie Neubaumaßnahmen. Sofern durch die Maßnahmen der Schutzzweck der Milieuschutzverordnungen betroffen ist, werden die Maßnahmen versagt.“ Quelle: Stadtentwicklungsamt Neukölln
https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/milieuschutz/artikel.492173.php

Mietpreisbremse und Milieuschutz sind nutzlos

Stand Juli 2017: Bei uns im Gebäudeblock werden immer mehr Wohnungen nach einer Mischung aus Sanierung und Modernisierung sehr teuer vermietet, also weit über der Vergleichsmiete und Vormiete. Die Kaltmiete wurde fast verdreifacht. Die Mietpreisbremse ist ausgehebelt.

Warum kann man nichts tun?

Mehrere Mietrechtsberatungen sind vorsichtig und skeptisch, denn bei der Modernisierung scheint man rechtlich mit der Mietpreisbremse kaum ansetzen zu können. Im Einzelfall muss man im Detail nachrechnen, ob die Modernisierungsumlage auf die Miete korrekt erstellt wurde – im besten Fall mindert das die Miete um ein paar Euro.  Aber man kann sich nicht mehr auf eine Vergleichsmiete, den Mietspiegel oder eine Vormiete beziehen. Eine vernünftige Kappungsgrenze ist ausgehebelt.

Der Milieuschutz greift nur an der oberen Luxussparte ein, verhindert Abriss, Eigentumswohnungen und überflüssige Umbauten, aber die weit häufigere „kleine“ Modernisierung fällt nicht darunter. Beispiel: Ein zweites Bad in einer Wohnung ist als Luxuseinbau untersagt, aber eine verteuernde Sanierung des vorhandenen Bades ist erlaubt.

Das Ergebnis ist das Gleiche: Es gibt keine Obergrenze und die Miete ist nicht mehr bezahlbar. Genau das findet hier statt.

Das Ganze geschieht unspektakulär, undramatisch und schleichend:

Jede Wohnung, die durch die übliche Fluktuation frei wird, weil Mieter wegziehen oder versterben, wird von Handwerkertrupps über den notwendigen Rahmen hinaus renoviert und umgebaut. Darunter fällt ganz gewöhnliche Mängelbeseitigung oder Schönheitsreparatur, die bisher dem Vormieter auferlagen oder vom Nachmieter übernommen wurden, wie z.B. Wände streichen oder den alten Bodenbelag entfernen.

Die Arbeiten werden als notwendige Sanierung deklariert, Baumaterial und Ausführung wie Badfliesen oder Dielenboden werden der aufwertenden Modernisierung zugeordnet, schon wird alles behördlich durchgewunken, aber auf dem Markt verteuert angeboten.

Bisher blieb Wohnraum bezahlbar, weil die Ausstattung nur gemässigt verändert wurde, meistens von den Bewohnern selbst. Abgezogene Dielen oder neue Badfliesen waren oft Eigenleistung, die sich bei niedriger Miete nach wenigen Jahren amortisiert hatte. Das hält die Mieten niedrig und sichert die Wohnqualität. Damit ist es vorbei.

Kosten-Gegenwert-Betrug

Modernisierung gilt auf einem entspannten Wohnungsmarkt mit Konkurrenzangebot als Lockmittel, um mit mehr Komfort um Mieter zu werben. Vermieter und Mieter argumentieren einstimmig, dass man ja einen entsprechenden Gegenwert für die Miete erhalte.

Aber bei Wohnungsmangel wird Modernisierung übel ausgenutzt, um einfach die Mietpreisbremse zu umgehen. Die vermieterseitige überteuerte Modernisierung ist keine notwendige Massnahme, um Wohnqualität zu erhalten, sondern um dauerhaft die Grundmiete hochzutreiben. Die Wohnware ist überteuert, die Mieter bekommen keinen entsprechenden Gegenwert für das viele Geld, das sie jahrelang zahlen.

Denn die krasse Mietsteigerung wird nicht durch den Modernisierungsanteil erzeugt, sondern durch die Entkoppelung von der Mietobergrenze. Man zahlt also nicht etwa nur die neuen Badkacheln ab, obwohl man die nicht ausgesucht hat, sondern noch mal ordentlich drauf.

So passiert, was hier jetzt gerade passiert:
Kaltmiete 15 Euro je qm.

Buntes Programm beim Fest am Samstag in der Framstraße

Am 24. Juni ist es soweit. Wenn schon feiern, dann richtig. Wir haben tolle Gäste und noch mehr Überraschungen! Es wird ein GROSSES Straßenfest, das ist mal klar. Denn wir wollen von vielen Leuten gehört und gesehen werden:  Es geht um die explodierenden Mietensteigerungen in unserem Häuserblock und im Kiez.  Kommt einfach zum Spaß oder kommt mit Entrüstung – macht mit, redet mit, tobt und feiert mit.

(„Wehe, der fasst unsere Häuser an!“ Foto: Figur beim Karneval der Kulturen.)

Aus dem Programm:

  • Es geht los um 14:00 Uhr. Wer morgens kommt, kann mit helfen.
  • Nachmittags gegen 16:00 Uhr spielt eine Samba Gruppe. Jaaaaa … Sambaaaa …
  • Ab ca. 17:00 Uhr stellen sich mehrere Initiativen vor: Willi Laumann spricht für den Mieterverein, die Kiezversammlung stellt sich vor und Bizim Kiez aus dem Wrangelkiez in Kreuzberg diskutieren mit euch. Danach stellen sich Kotti & Co vor.

Das Abend-Highlight:

Ab 19 Uhr hat Coco Lorès die Bühne und bringt frechen Witz und Entertainment in die Framstraße. Mehr über die „Freischaffende Schauspielerin“ auf ihrer Website:
www.sigridgrajek.de

Zwischendrin und während des ganzen Tages kommen einige Überraschungsgäste und langersehnte „special guests“ wie Unknown Milieuschutz und die Unausgereifte Mietpreisbremse. Ihr dürft gespannt sein.

 

 

Informatives Straßenfest zum Mietenproblem am 24. Juni

FRAMSTRASSE IM REUTERKIEZ – Das gibt es bei unserem politischen und informativen Straßenfest in der Framstraße: Stände mit Infomaterial, Wohnzimmerkino, Musik, Politisches Sofa, bunte Kiezinitiativen, abends ein Bühnenauftritt von und mit Coco Lorès, Leckeres wie Kaffee und Kuchen u.a.m, Platz für Kinder, Gespräche und Interviews zur Wohnungspolitik. Denn es geht uns um das EINE: Schutz und Erhalt von bezahlbarem Wohnraum!

Danke an unsere Unterstützer:


Bürgerstiftung Neukölln www.neukölln-plus.de


Netzwerk Selbsthilfe www.netzwerk-selbsthilfe.de

Herzliches Danke für die Unterstützung!

UNSER BLOCK FEIERT – Straßenfest am 24. Juni 2017

Unser Häuserblock hält zusammen und feiert zusammen: Am Wochenende des Kunstfestivals „48 Stunden Neukölln“ machen wir ein Politisches Straßenfest in der Framstraße. Am 24. Juni, Samstagnachmittag, gibt es Infostände über uns und das Mietenproblem im Kiez, dazu Stände von ähnlichen Initiativen, die sich für bezahlbaren Wohnraum einsetzen. Und natürlich Kaffee und Kuchen, Filme, Kinder- und Nachbarschaftsaktionen, Bühne, Musik … und was man zum Feiern so braucht.

Beginn ab 14 Uhr, Ende so gegen 21 Uhr. Ihr seid herzlich willkommen!

Wer sich mit einem Stand oder einem Programm beteiligen möchte, wendet sich bitte an kontakt(at)unserblockbleibt.de

MITHELFER + HELFERINNEN GESUCHT:

Es wird eine bunte Mischung aus Ständen geben, ein ideenreiches Programm, und es werden viele helfende Hände benötigt für die Vorbereitung und an dem Tag selbst. Kuchenbacken, Infostand aufbauen, Plakate aufhängen usw. – wer macht mit?
kontakt(at)unserblockbleibt.de